WES mit 3 Linien – Wird der BR-Kandidat Maudet der Genfer Ausnahme ein Ende setzen?

 

Machen es 25 Kantone falsch und nur Herr Maudet in Genf macht es richtig? – Schluss mit Schikanen für unbescholtene Bürger!

WES mit 3 Linien – Wird der BR-Kandidat Maudet der Genfer Ausnahme ein Ende setzen?
von proTELL, publiziert am 30.08.2017

Das Bundesgesetz ermächtigt die kantonalen Waffenbüros, Waffenerwerbscheine (WES) zu erteilen, welche es erlauben, bis zu drei Waffen für eine einfache Gebühr zu erwerben, unter der Voraussetzung, dass diese beim gleichen Veräusserer erworben werden (Art. 16, Abs. 1 der  Waffenverordnung, WV). Im Jahre 2013 hatte der damalige Vorsteher des Sicherheitsdepartements des Kantons Wallis diese Regelung wieder eingeführt.
Seither sind die Genfer Schützen und Sammler die einzigen in der Schweiz, welche drei Anträge stellen und drei Gebühren entrichten müssen und somit einer unnützen administrativen Schikane unterworfen werden, welche in Bezug auf die öffentliche Sicherheit keinen Effekt hat. Der Registrierung unterlägen die drei Waffen nämlich auch dann, wenn diese mit einem einzigen WES erworben würden.

Schon seit mehreren Jahren prangert proTELL diese bürokratische Hürde an, welche faktisch die Ausübung der im Gesetz vorgesehenen Rechte behindert.
Im Jahre 2016 sind wir einen Schritt weitergegangen und haben einem Mitglied, welchem ein WES mit 3 Linien  verweigert wurde, zusätzlich zu einem Pauschalbetrag, den die Rechtsschutzversicherung übernahm,  die Rechtsvertretung finanziert. Seit dem Monat April 2017 liegt Pierre Maudet, Staatsrat und Vorsteher des Sicherheitsdepartements, der Rekurs gegen diese Entscheidung vor. Es hängt nur alleine von ihm ab dieser „Genfer Ausnahmeregelung“ ein Ende zu setzten, was er bis heute nicht vollzogen hat, und dies trotz wiederholter Aufforderungen seitens proTELL

Parallel dazu ist proTELL Initiant der Motion M 2393 mit dem Titel „Nein zur Diskriminierung: für eine bundesgesetzkonforme Praxis beim Waffenerwerb durch Privatpersonen“ welche im April 2017 durch die Abgeordneten Patrick Lussi und Michel Baud im Grossen Rat des Kantons Genf eingereicht wurde und derzeit in der Justiz- und Polizei Kommission hängig ist.
Siehe http://ge.ch/grandconseil/data/texte/M02393.pdf

Als derzeitiger Kandidat für die Nominierung durch die FDP-Gruppe zur Wahl des Nachfolgers von Bundesrat Didier Burkhalter, hat nun Herr Maudet die einzigartige Chance dieser ungerechten und unnötigen Diskriminierung ein Ende zu setzen und dadurch den abertausenden Genfer Schützen und Sammlern ein starkes Signal zu senden. Wenn er unseren Aufruf hört, so liegt es an ihm, noch in diesen Tagen nicht nur Versprechungen zu machen, sondern dem Service des Armes, dem Waffenbüro, Anweisung zu geben, unserem Mitglied einen WES mit 3 Linien – welcher ursprünglich verweigert wurde -, auszustellen.

Wird er es tun?

proTELL

Gesellschaft für ein freiheitliches Waffenrecht

Mitglied werden:  https://www.protell.ch/de/2014-07-06-11-28-21/anmeldung

PAA 3 lignes : le candidat Maudet va-t-il mettre fin à l’exception genevoise ?

PAA 3 lignes : le candidat Maudet va-t-il mettre fin à l’exception genevoise ?
Publié par proTELL le 29.08.2017

Le droit fédéral autorise les bureaux cantonaux des armes à délivrer un permis unique en contrepartie d’un émolument unique donnant droit à l’acquisition de trois armes au plus à la condition que celles-ci soient acquises auprès du même aliénateur (art. 16 al. 1 OArm). En 2013, l’ancien chef du département valaisan de la sécurité avait restauré ce régime. Depuis lors, les tireurs et collectionneurs genevois sont les seuls en Suisse à subir cette tracasserie administrative inutile qui, sans aucun effet en termes de sécurité publique (car même acquises par un unique PAA, les trois armes sont enregistrées), oblige les Genevois à remplir trois fois les papiers et à payer trois émoluments.

Cela fait plusieurs années que proTELL dénonçait cet obstacle bureaucratique qui, de fait, a pour effet d’entraver l’exercice des droits prévus par la loi. En 2016, nous sommes allés plus loin en finançant, en sus d’un montant forfaitaire alloué par l’assurance de protection juridique de l’association, la défense des droits de l’un de nos membres à qui le Service des armes a refusé un PAA 3 lignes. Depuis avril 2017, le Conseiller d’Etat Pierre Maudet, Chef du Département de la sécurité, est saisi d’un recours contre cette décision. Il ne dépend que de lui de mettre fin à cette « exception genevoise », ce qu’il n’a pas fait à ce jour en dépit de sollicitations répétées de la part de proTELL.

En parallèle, proTELL est à l’origine d’une motion M 2393 « Non à la discrimination : pour une pratique conforme au droit fédéral en matière d’acquisition d’armes par des particuliers ! » http://ge.ch/grandconseil/data/texte/M02393.pdf, déposée en avril 2017 également par les députés Patrick Lussi et Michel Baud, actuellement en suspens devant la Commission judiciaire et de la police.

Aujourd’hui candidat à l’investiture du groupe PLR pour la succession du Conseiller fédéral Burkhalter, M. Maudet dispose d’une occasion unique d’en finir avec une forme injuste et inutile de discrimination et de donner un signe fort à l’intention des milliers de tireurs et de collectionneurs genevois. S’il entend notre message, il lui incombe, encore ces jours-ci, non pas de faire des promesses, mais d’ordonner au Service des armes de délivrer à notre membre le PAA 3 lignes initialement refusé.

Le fera-t-il ?

proTELL
Société pour un droit libéral sur les armes

Pour adhérer : https://www.protell.ch/fr/2014-07-09-08-55-34/inscription

« Wir können nicht weitermachen wie bisher »: richtig, nicht ohne das Volk und das Waffentragerecht

Pierre Maudet: « Wir können nicht weitermachen wie bisher »:
Richtig, nicht ohne das Volk und das Waffentragerecht
von Bruno Buchs, 21.08.2017

Das im Blick veröffentlichte Interview mit Herrn Pierre Maudet, Staatsrat in Genf und Kandidat für den Bundesrat haben wir im Blick wie folgt kommentiert:

Link:
https://www.blick.ch/news/politik/pierre-maudet-fordert-eine-schaerfere-ueberwachung-von-extremisten-wir-koennen-nicht-weitermachen-wie-bisher-id7176281.html

EU Richtlinie 2017/853 – wir stellen Forderungen

EU Richtlinie 2017/853 – wir stellen Forderungen
von Bruno Buchs, 14.08.2017

Die EU Richtlinie 2017/853 schreibt, unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus, völlig unnütze Verschärfungen des Waffenrechts für redliche und gesetzestreue Bürger und Bürgerinnen in Europa und – über das Schengen Abkommen – in der Schweiz vor. Das Ziel wird verfehlt: Terroristen erwerben Waffen nicht legal und kümmern sich einen Deut um Gesetze. Mit der Richtlinie 2017/853 würden ganz einfach Waffenbesitzer, Schützen, Sammler und Jäger mit nutzlosen zusätzlichen Auflagen grundlos schikaniert und von Brüssel freiheitlich beschnitten.     Der Bundesrat hat in einem ersten Schritte der EU bereits bekundet, dass man diese Direktive in der Schweiz umsetzen wolle.  Die sich jetzt in Vorbereitung befindliche Gesetzesvorlage wird im Parlament behandelt werden. Sollten der Nationalrat und der Ständerate nicht den Mut finden, diese Vorlage en bloc zurückzuweisen, wird das Volk in einer Referendumsabstimmung der EU Einhalt gebieten müssen.

Wir stellen Forderungen …

an den Bundesrat
Der Bundesrat muss den Volkswillen umsetzen. Vom Bundesrat haben  wir aber aus dessen eigenem Antrieb nichts mehr zu erwarten. Er hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er nicht willens ist, unsere demokratische Autonomie dezidiert bei der EU zu verteidigen. Die sich jetzt in Vorbereitung befindliche Gesetzesvorlage wird mit grösster Wahrscheinlichkeit eine 1 : 1 Kopie der Richtlinie 2017/853 sein.  Dem Bundesrat wird entweder das Parlament oder schlussendlich das Volk (über eine Referendumsabstimmung) den zu beschreitenden Weg diktieren: Der EU wird mitzuteilen sein, dass die Direktive 2017/853 in der Schweiz nicht umgesetzt wird.

an den Nationalrat und den Ständerat
Das Parlament wird sich mit dem Gesetzesvorschlag des Bundesrates auseinandersetzen müssen. Hier richten wir den Appell an die National- und Ständeräte, die Vorlage en bloc zurückzuweisen. Die Richtlinie 2017/853 will unter irreführenden, ja lügnerischen Zielen, die Freiheiten und Rechte der Schweizer Waffenbesitzer, Schützen, Jäger und Waffensammler in unannehmbarer und völlig nutzloser Art und Weise einschränken.  Unsere Traditionen und das Vertrauensverhältnis zwischen Volk und Staat (in dieser Reihenfolge!) sind bedroht. Die innere Sicherheit ist Sache der Schweiz und nicht der EU. Mit dem derzeitigen Waffengesetz und der Waffenverordnung  erreicht die Schweiz in diesem Bereich eine sehr hohe Sicherheitsquote, zur Zufriedenheit einer grossen Mehrheit des Volkes, und mit dem jetzigen Recht ist die bis anhin gültige EU-Norm umgesetzt. Dies reicht, wir brauchen nicht noch mehr Vorschriften von Brüssel. Die Richtlinie 2017/853 wird auch in anderen Ländern nicht akzeptiert: die Tschechische Republik hat dagegen beim Europäischen Gerichtshofs Klage erhoben. Eine Rückweisung der Richtlinie 2017/853 wird nicht automatisch den Fall des gesamten Schengen Abkommens bedeuten: die gegenseitigen Interessen im Rahmen von Schengen, mithin Dublin, sind zu gross als dass nicht eine Sonderreglung in diesem Bereich für die Schweiz vereinbart werden könnte.

an die Bevölkerung
Die Bevölkerung ist gefordert, weil einmal mehr die freiheitlichen Rechte und die Traditionen der Schweiz durch das Diktat aus Brüssel, in der bekannten Salamitaktik, gefährdet sind. Die EU will die Schweizer Bevölkerung  mit der Zeit entwaffnen. Nimmt die Schweiz solche EU-Diktate an, so ist vorgezeigt, wohin der Weg mit dem in Diskussion stehenden institutionellen Rahmenabkommen führen soll:  die EU befiehlt, die Schweiz gehorcht. Sollte ein Referendum gegen die Umsetzung der EU Richtlinie 2017/853 in nationales Recht zur Abstimmung kommen so kann die Antwort nur eine sein: Nein. – Das Schweizer Volk muss derartigen kolonialen Befehlen aus Brüssel endlich einen Riegel schieben.

an Waffenbesitzer, Schützen, Jäger und Waffensammler und Verbände
Wir sind alle jetzt gefordert, zusammenzustehen und gemeinsam den Kampf zu führen. Den Kopf in den Sand stecken und meinen, man sei nicht betroffen, wird sich rächen.  Das erklärte Ziel der EU ist es – über die Richtlinie 2017/853 hinaus – in Zukunft weitere schikanöse Einschränkungen zu erlassen um schlussendlich die Bürger in Europa und der Schweiz entwaffnen.

10. August 1792 – Der König befiehlt den Schweizern die Waffen zu strecken

von Robin Udry, Generalsekretär proTELL

Nachstehende Rede finden Sie in französischer Sprache auf  YouTube: https://youtu.be/zbZ2_NyeR6E

10. August 1792 – Der König befiehlt den Schweizern die Waffen zu strecken

Am 10. August 1792, durch falsche Versprechungen und widersprüchliche Neuigkeiten getäuscht, beschloss der französische König Louis XVI das Schloss der Tuileries aufzugeben und sich unter den « Schutz » der Assemblée nationale, der Nationalversammlung, zu stellen.

Eskortiert durch eine Kompanie Schweizer Soldaten unter der Befehlshoheit des Hauptmanns von Erlach, flankiert durch 50 Grenadiere des Bataillons Filles Saint-Thomas, ergaben sich der König und seine Familie der Nationalversammlung. Während endlosen, blutigen Stunden ergingen über  die Eskorte  des Königs, dann auch über die zur Verteidigung der Tuileries beorderten Soldaten, die wütenden Angriffe einer in Rage geratenen Menschenmenge die nach Vergeltung schrie.

In der Verwirrung dieser dunklen Stunden wurde eine Anweisung des Königs an die Schweizer, sich in ihre Kasernen zurückzuziehen, durch einen Emissär falsch ausgelegt; die Schweizer machten sich daher auf, dem in der Nationalversammlung festgehaltenen König zu Hilfe zu eilen. Die Schweizer, welche dem König auf ihre Ehre Treu und Schutz geschworen hatten, kamen erst nach schweren Verlusten dort an; zu dieser Stunde aber war der König bereits seiner Macht enthoben. – Im Glauben, die Schweizer noch retten zu können, befahl er ihnen, die Waffen vor der Garde nationale, der Nationalgarde, niederzulegen.

Damit unterschrieb er das Todesurteil für seine treuen Schweizer.
Sein Befehl vom 10. August 1791 ist im Museum Carnavalet erhalten geblieben und lautet: « Le Roi ordonne aux Suisses de déposer à l’instant leurs armes et de se retirer dans leurs casernes », der König befiehlt den Schweizern sofort ihre Waffen niederzulegen und sich in ihre Kasernen zurückzuziehen. Von den 950 Schweizer Offizieren, Unteroffizieren und Soldaten wurden 850 zwischen dem 10. August und dem 3. September 1792 niedergemetzelt. Dieses unglaubliche Blutbad ergab sich durch das Zusammenstossen der Befehle eines schwachen und unentschlossenen Königs, und der Barbarbarei durch Jakobiner und Revolutionäre aller Art aufgebrachter Menschenmengen, welche auf die unerschütterliche Disziplin der Schweizer Regimente in fremden Diensten prallten.

Die Nachricht über diese Massaker verbreitete sich wie ein Lauffeuer und löste in der Schweiz grösste Empörung aus. Das Massaker in den Tuileries und die dabei durch die Schweizer erlittene Barbarei setzten den seit 1453 (erste Allianz zwischen Frankreich und der Schweiz), guten Beziehungen zwischen dem französischen Königreich und der Schweiz (Tagsatzung) ein Ende.

10. August 2017 – die EU befiehlt den Schweizern die Waffen zu strecken

225 Jahre liegen zwischen diesen beiden Befehlen aber es steckt immer noch die gleiche Absicht hinter diesen Worten: Entwaffnen! –  Im Jahre 2017 ist es nicht mehr ein « König von Gottes Gnaden » welcher befiehlt, sondern eine selbsternannte Europäische Kommission die jeglicher demokratischerer Legitimität entbehrt. Deren Allmacht trifft nicht nur die Polen, welche gegen eine Gesetzesänderung sind, die Tschechische Bevölkerung, die Freiheit und Sicherheit hochhält, aber auch die Ungarn, welche ganze Kontingente illegaler Migranten zurückweisen.

225 Jahre später ertönt noch immer die gleiche Leier: Die Schweizer sollen ihre Waffen strecken!

Dem kann man nur die Worte des Wachtmeisters Blaser aus Solothurn entgegenhalten: «Wir sind Schweizer und Schweizer geben ihre Waffen nur mit dem Leben».

Savièse, 10. August 2017, Robin Udry, Generalsekretär von proTELL

 

 Am 7. August 1817 beschloss die eidgenössische Tagsatzung den 345 Überlebenden des Regimentes der französischen Schweizergarde eine Erinnerungsmedaille zu verleihen und im Jahre 1818 organisierte Karl Pfyffer von Altishofen, ein Offizier der Schweizergarde, welcher zur Zeit des Massakers in den Tuileries im Urlaub weilte, eine Sammlung für die Errichtung eines Ehrenmals für seine toten Kameraden. In den Jahren 1820 und 1821 wurde das berühmte Löwendenkmal in den ehemaligen Sandsteinbruch bei Luzern gemeisselt um an die Tugenden der Schweizer Soldaten im Dienste Frankreichs zu erinnern. Die in Stein gemetzte Devise lautet Helvetiorum Fidei ac Virtuti (der Treue und der Tapferkeit der Schweizer). 

Mit jährlich mehr als 1.4 Millionen Besuchern ist dieses Denkmal eines der meist besuchten der Schweiz.

 

 

 

 

10 août 1792 Le Roi ordonne aux Suisses de déposer les armes

par Robin Udry, Secrétaire général de proTELL

Vous trouverez le discours ci-après sur YouTube: https://youtu.be/zbZ2_NyeR6E

10 août 1792 Le Roi ordonne aux Suisses de déposer les armes

Le 10 août 1792, abusé par de fausses promesses et des nouvelles contradictoires, le Roi de France Louis XVI décide d’abandonner le château des Tuileries pour se placer sous la « protection » de l’Assemblée nationale.

Escorté par une compagnie de soldats suisses commandés par le capitaine d’Erlach et flanqué de cinquante grenadiers des Filles Saint-Thomas, le Roi et sa famille se rendent aux députés de l’Assemblée nationale. Durant d’interminables heures sanglantes, l’escorte du Roi, puis les soldats assignés à la défense des Tuileries vont subir les attaques rageuses d’une foule assoiffée de vengeance.

Dans la confusion de ces heures sombres, un message du roi ordonnant aux Suisses de se retirer dans leurs casernes sera mal interprété par un émissaire, conduisant les Suisses à se porter au secours du Roi, retenu au sein de l’Assemblée nationale. Arrivés après de lourdes pertes auprès de celui qu’ils avaient tous juré sur leur honneur et leur fidélité de défendre, les Suisses ne peuvent que constater que le Roi a été déchu de ses pouvoirs. Croyant alors pouvoir encore les sauver, le Roi ordonne que les Suisses rendent leurs armes à la garde nationale.

Il signe alors l’arrêt de mort de ses fidèles Suisses.

Son ordre du 10 août 1792 est encore conservé au musée du Carnavalet, voici sa teneur : « Le Roi ordonne aux Suisses de déposer à l’instant leurs armes et de se retirer dans leurs casernes. » Sur les quelques 950 officiers, sous-officiers et soldats suisses en fonction, 850 furent massacrés entre le 10 août 1792 et le 3 septembre. Ce sacrifice incroyable a été dû à la conjugaison d’ordres d’un roi faible et indécis, à la barbarie d’une foule manipulée par les Jacobins et révolutionnaires de tous clubs, ainsi qu’à la discipline immuable des régiments suisses au service étranger.

La nouvelle de ces massacres eut des échos en Suisse où l’indignation la plus vive fut ressentie. Le massacre des Tuileries et le récit des horreurs commises contre les Suisses marquèrent le glas des bonnes relations entretenues entre le Royaume de France et la Suisse (Diète) qui prévalaient depuis 1453, date de la première alliance entre français et suisses.

10 août 2017 l’UE ordonne aux Suisses de déposer les armes,….

225 ans séparent ces deux injonctions, mais toujours la même volonté derrière ces mots : désarmer ! En 2017, ce n’est plus un Roi de droit divin qui ordonne, mais une commission européenne auto-proclamée, sans aucune légitimité démocratique, dont la toute-puissance frappe aussi bien les Polonais réticents à un changement de lois, les Tchèques empreints de liberté et de sécurité ou encore les Hongrois refusant des contingents de migrants illégaux.

225 ans mais toujours la même rengaine : Que les Suisses rendent les armes !

A ces mots, seule la phrase du sergent Blaser de Soleure peut faire écho : « Nous sommes Suisses et les Suisses ne rendent les armes qu’avec la vie ! »

Savièse, le 10 août 2017, Robin Udry Secrétaire général de proTELL

 

Le 7 août 1817, la Diète fédérale ordonnera la distribution d’une médaille commémorative aux 345 survivants du Régiment des Gardes-Suisse de France et en 1818, Karl Pfyffer von Altishofen, un officier du Régiment des Gardes-suisses en congé à l’époque du massacre des Tuileries, organise une collecte de fonds destiné à la création d’un monument en hommage à ses camarades disparus. Entre 1820 et 1821, le fameux Lion de Lucerne est taillé dans une ancienne carrière, rappelant les vertus des soldats suisses au service de France. La devise gravée est la suivante : Helvetiorum Fidei ac Virtuti (À la loyauté et à la bravoure des Suisses).

Ce monument est l’un des plus visités de Suisse avec plus de 1,4 millions de visiteurs/an.

Réponse à Madame Ada Marra

Réponse à Madame Ada Marra
par Bruno Buchs, 03.08.2017

Merci à Madame Ada Marra de nous avoir éclairé sur SA « vision » de la Suisse; s’il y avait à un doute à ce sujet, nous voilà fixés.

Elle a bien entendu parfaitement le droit de s’exprimer comme elle l’entend car nous sommes en démocratie et nous défendrons toujours la liberté d’expression même si nous sommes en désaccord total avec ses divagations.

Compte tenu du nombre et du contenu des réactions à son discours, notre désapprobation semble être partagée par une large majorité des Suissesses et des Suisses.

Certes, l’homme dans la rue ne sait pas forcément écrire de belles phrases pour exprimer ce qu’est pour lui la Suisse.

Mais l’homme dans la rue ressent en son for intérieur ce que cela signifie, car, LUI, il a de l’amour pour son pays.

1. August

1. August
von Bruno Buchs

Werte Eidgenossinnen und Eidgenossen

Der Artikel 107 der Bundesverfassung bestimmt folgendes: Der Bund erlässt Vorschriften gegen den Missbrauch von Waffen, Waffenzubehör und Munition“.

Das Bundesgesetz über Waffen, Waffenzubehör und Munition (WG) und die Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition (WV) setzen die Verfassung in perfekter Art und Weise um und dies zur Zufriedenheit der überwiegenden Mehrheit des Schweizer Volkes.

Die Einmischung der EU in unsere inneren Angelegenheit über die freiheitsvernichtende und lügenhaft begründete EU Direktive 2017/853 muss kategorisch und en bloc zurückgewiesen werden. Wir wollen nicht zu einer durch die EU verwalteten „Kolonie“ absteigen; unsere nationalen Gesetze reichen vollkommen aus um unsere Sicherheit zu gewähren.

Herr Brigadier i.R. Hans-Peter Wüthrich hat es anlässlich seiner Wahl zum Präsidenten von proTELL am 17. Juni dieses Jahres klar zum Ausdruck gebracht: „Das Waffenrecht ist nicht verhandelbar !“

Seinen wir dem Geiste des Bundesbriefes vom 1. August 1291 und all den Schweizerinnen und Schweizern, die durch ihr Wort, ihre Taten und durch ihr Blut unsere Freiheiten und unsere Selbstbestimmung über die Jahrhunderte verteidigt haben, würdig.

Unus pro omnibus, omnes pro uno !

Unterstützen wir proTELL und alle Vereinigungen welche unsere Freiheiten verteidigen!

LiberalArms, Bruno Buchs

1er août

1er août
par Bruno Buchs

Chères et chers compatriotes,

L’article 107 de la Constitution fédérale de la Confédération Suisse stipule: « La Confédération légifère afin de lutter contre l’usage abusif d’armes, d’accessoires d’armes et de munitions. »

La Loi fédérale sur les armes, les accessoires d’armes et les munitions (LArm) et l‘Ordonnance sur les armes, les accessoires d’armes et les munitions (OArm) assurent parfaitement la mise en œuvre de la constitution, à la satisfaction de la grande majorité du peuple Suisse.

L’ingérence de l’UE dans nos affaires intérieures en matières d’armes, par le biais de la directive européenne UE 2017/853 liberticide et mensongère doit être refusée catégoriquement et en bloc ; nous ne voulons pas être une « colonie » administrée par l’UE et nos lois nationales actuelles sont largement suffisantes pour assurer notre sécurité.

L’ancien brigadier Hans-Peter Wüthrich l’a clairement exprimé à l’occasion de son élection le 17 juin dernier à la présidence de proTELL, « Société pour un droit libéral sur les armes » : « le droit sur les armes n’est pas négociable ! » .

Soyons dignes de l’esprit du Pacte fédéral du 1er août 1291 et des Suissesses et Suisses qui ont défendu, avec leurs paroles, leurs actes, et leur sang nos libertés et notre auto-détermination au cours des siècles.

Unus pro omnibus, omnes pro uno !

Soutenons proTELL et toutes les associations qui luttent pour nos libértés.

LiberalArms, Bruno Buchs

La directive UE 2017/853 n’est pas une fatalité – disons non, en toute simplicité

La directive UE 2017/853 n’est pas une fatalité – disons non, en toute simplicité
par Bruno Buchs, 26.07.2017

La tactique du Conseil fédéral par rapport à la reprise de nouveaux « acquis » de l’UE est bien connue.

Nos grands négociateurs vont à Bruxelles pour se faire entendre dans le processus d’élaboration de telle ou telle nouvelle Directive européenne.

Par politesse et en vertu des mécanismes  prévus dans les accords bilatéraux, l’UE écoute la Suisse et peut même faire de petites concessions de-ci de-là, toutefois sans jamais toucher aux points essentiels de ce que l’Europe juge bon pour ses états membres et ses « colonies » liées par des accords.

Lors de leur retour en Suisse, ces petites concessions passent par une sorte de « Chamberlainisation ». Notre gouvernement présente alors ce qui a été concédé par l’UE comme un très bon résultat pour la Suisse. Et dans la foulée, on explique au parlement et au brave peuple qu’il est impossible d’aller plus loin, que l’on ne peut pas demander plus ou dire non en bloc à telle ou telle nouvelle directive, au risque de faire capoter l’accord cadre, p.ex. Schengen, ou pire encore, bloquer d’autres négociations avec l’UE, voire compromettre le futur accord institutionnel avec l’UE « qu’il faut absolument conclure » (nota bene : parce que l’UE l’exige) pour préserver le bilatéralisme et ses bienfaits pour la Suisse.

Ainsi, de génuflexion en génuflexion devant une Europe peu démocratique, la Suisse saborde elle-même, par manque de courage, l’essence même du vivre ensemble confédéral helvétique, c’est-à-dire les droits démocratiques, l’autonomie législative, le pouvoir suprême du peuple, l’indépendance de notre justice, les libertés individuelles, etc, etc.

Mais ce n’est pas une fatalité.

La Suisse peut parfaitement dire à l’UE que nous ne voulons pas de cette directive UE 2017/853.

Et si par correction on voulait donner une explication à Bruxelles on expliquerait que notre sécurité est parfaitement assurée, par nos propres dispositions nationales. Par conséquent, les accords actuels avec l’UE sont suffisants.

Les accords de Schengen tomberaient-ils? –  C’est très improbable car l’UE est certainement bien plus intéressée que la Suisse à les maintenir.

Pour opposer à Bruxelles un « non en bloc »,  le Conseil fédéral et le Parlement Suisse devront, exceptionnellement, faire preuve de courage.

A défaut, c’est le peuple qui dira non à Bruxelles.

En toute simplicité.